Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website topgartenshop.com sowie für Bestellungen, die über diese Website aufgegeben werden. Der Betreiber von topgartenshop.com stellt über die Website Informationen zu Produkten und Möglichkeiten zur Bestellung bereit. Mit der Nutzung der Website und mit einer Bestellung erkennt der Nutzer diese Bedingungen an, soweit gesetzlich zulässig. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, sofern ihnen nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand der über topgartenshop.com angebotenen Leistungen ist die Präsentation und der Verkauf von Produkten aus einem externen Sortiment. Die Produkte können über verschiedene Bezugsquellen bereitgestellt werden. Die Darstellung der Produkte auf der Website dient der Information und stellt kein bindendes Angebot im Rechtssinne dar, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Der konkrete Umfang der Bestellung ergibt sich aus dem Bestellprozess auf topgartenshop.com. Der Betreiber bemüht sich um eine zutreffende Darstellung der Produkte; geringfügige Abweichungen in Gestaltung, Farbe oder Ausführung können im Rahmen des Üblichen liegen.
3. Zustandekommen des Vertrags
Der Nutzer gibt durch den Abschluss des Bestellprozesses eine verbindliche Bestellung ab. Der Vertrag kommt nach den im Bestellprozess dargestellten Abläufen und nach den gesetzlichen Bestimmungen zustande. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Bestellprozess gemachten Angaben auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Eine Bestellung kann nur angenommen werden, soweit die Produkte verfügbar sind und keine gesetzlichen oder tatsächlichen Hindernisse entgegenstehen. Der Betreiber kann eine Bestellung nach den gesetzlichen Vorgaben ablehnen.
4. Nutzung der Website
Die Nutzung von topgartenshop.com ist nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Bedingungen zulässig. Der Nutzer darf die Website nicht missbräuchlich verwenden, insbesondere nicht durch Handlungen, die die Sicherheit, die Funktionsfähigkeit oder die Verfügbarkeit der Website beeinträchtigen können. Der Nutzer ist für die Richtigkeit der von ihm bereitgestellten Informationen verantwortlich. Rechte Dritter sind zu beachten. Eine automatische oder maschinelle Auswertung der Website ist nur zulässig, soweit dies gesetzlich erlaubt oder ausdrücklich gestattet ist.
5. Bestellprozess und Angaben des Nutzers
Im Bestellprozess werden die für die Abwicklung erforderlichen Angaben abgefragt. Der Nutzer ist verpflichtet, vollständige und zutreffende Informationen bereitzustellen, soweit diese für die Bestellung und Abwicklung erforderlich sind. Vor dem Abschluss der Bestellung hat der Nutzer die Möglichkeit, die Angaben zu prüfen und zu korrigieren. Die Bestätigung der Bestellung erfolgt nach den im Bestellprozess dargestellten Abläufen. Der Betreiber ist berechtigt, Bestellungen zu prüfen, soweit hierfür ein berechtigter Grund besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
6. Lieferung und Verfügbarkeit
Die Lieferung der über topgartenshop.com bestellten Produkte erfolgt an den im Bestellprozess angegebenen Lieferort, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Die Verfügbarkeit der Produkte kann sich ändern. Angaben zur Verfügbarkeit sind unverbindlich, soweit gesetzlich nichts anderes geregelt ist. Der Betreiber bemüht sich um eine ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellung. Gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt. Ein Anspruch auf eine bestimmte Art der Lieferung besteht nicht, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
7. Widerrufsrechte und gesetzliche Rechte
Dem Nutzer stehen die gesetzlichen Widerrufsrechte zu, soweit die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Die gesetzlichen Rechte bei Mängeln, bei Nichterfüllung oder bei sonstigen Leistungsstörungen bleiben unberührt. Einzelheiten zu gesetzlichen Rechten ergeben sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Der Betreiber weist darauf hin, dass gesetzliche Rechte durch diese Bedingungen nicht eingeschränkt werden, soweit dies gesetzlich nicht zulässig ist.
8. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Vorgaben. Eine Haftungsbeschränkung erfolgt nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Umstände, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Die vorstehenden Regelungen lassen gesetzliche Rechte des Nutzers unberührt.
9. Inhalte und Urheberrechte
Die auf topgartenshop.com bereitgestellten Inhalte, Texte, Gestaltungen und sonstigen Werke sind nach den gesetzlichen Bestimmungen geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen oder mit ausdrücklicher Zustimmung zulässig. Der Nutzer darf Inhalte der Website nicht in einer Weise verwenden, die Rechte des Betreibers oder Dritter verletzt. Marken, Kennzeichen und sonstige Schutzrechte Dritter bleiben unberührt.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Ergänzende Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der auf topgartenshop.com bereitgestellten Datenschutzerklärung. Der Nutzer sollte diese Informationen zur Kenntnis nehmen. Die Datenschutzerklärung ist über topgartenshop.com zugänglich.
11. Änderungen dieser Bedingungen
Der Betreiber kann diese Bedingungen anpassen, soweit dies aufgrund gesetzlicher oder technischer Änderungen erforderlich ist und gesetzliche Rechte des Nutzers gewahrt bleiben. Es gilt die auf topgartenshop.com bereitgestellte Fassung. Der Nutzer sollte die Bedingungen bei der Nutzung der Website zur Kenntnis nehmen. Eine rückwirkende Änderung erfolgt nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Die Bedingungen werden auf topgartenshop.com bereitgestellt. Der Betreiber behält sich gesetzliche Rechte vor.